© Eduard Wingerter, Webdesign Speyer am Rhein - 2010
Sie haften für Inhalte und Links
Zahllose Abmahnungen und Gerichtsverfahren haben die Betreiber von Internetseiten, Shops, Foren und Blogs verunsichert:
Muss ich tatsächlich für Links auf meiner Website haften? Was nutzt ein Disclaimer? Muss ich die Inhalte meiner Nutzer überprüfen
und wie vermeide ich Abmahnungen?
Internetznutzer und Betreiber von Foren und Blogs sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sie
gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung
des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.
Eine von Webmastern immer wieder aufgeworfene Frage ist die nach der Haftung für die Inhalte der verlinkten Webseiten. Juristen ist
es beim gegenwärtigen Stand der Rechtsprechung und der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur nicht möglich, darauf
eine verbindliche Auskunft zu erteilen. Webmaster/Seitenbetreiber versuchen, einer Haftung mit Hilfe sogenannter Disclaimer zu begegnen.
Sie distanzieren sich mittels eines Hinweises von der Haftung für verlinkte Inhalte. Gängige Disclaimer, wie sie im Internet anzutreffen sind,
lauten z.B.:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen
eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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Überprüfen der verlinkten Seiteninhalte auf Unbedenklichkeit
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Sicherstellen der unbedenklichen Nutzung von eigenen und fremden Markenrechten
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Lizenzangaben zu verwendeten Texten, Bildern und Grafiken
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Sonderleistung: Prüfung von AGBs, und Widerrufsbelehrungen durch einen Rechtsanwalt
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